Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Dentolovers
1. Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen
Dentolovers, Inhaberin Madlen Schrimpf (nachfolgend „Dentolovers“) und ihren Kund:innen.
Die Angebote von Dentolovers richten sich ausschließlich an Unternehmer:innen im Sinne von § 14 BGB, insbesondere an Ärzt:innen, Zahnärzt:innen und andere Gesundheitsberufe sowie deren Praxen und Unternehmen. Verbraucher:innen im Sinne von § 13 BGB werden nicht Vertragspartner:innen von Dentolovers.
Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen der Kund:innen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Dentolovers stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
2. Vertragsgrundlagen und Leistungen von Dentolovers
Grundlage der Zusammenarbeit sind diese AGB sowie das jeweilige Angebot, die Auftragsbestätigung oder die Produkt‑ bzw. Kursbeschreibung (zum Beispiel auf der Website, in einem Sales‑Letter oder auf einer Landingpage). Weichen Regelungen im individuellen Angebot von diesen AGB ab, gehen die Regelungen im Angebot vor.
Dentolovers erbringt Marketing‑ und Kommunikationsleistungen. Dazu gehören insbesondere:
- Beratung, Konzeption und Planung von Marketing‑Maßnahmen
- Erstellung von Texten und Inhalten (zum Beispiel Website‑Texte, Blogbeiträge, Newsletter, Social‑Media‑Beiträge, Patienteninformationen)
- Gestaltung von Print‑ und Online‑Materialien (zum Beispiel Flyer, Broschüren, Praxisunterlagen)
- Entwicklung von Marketing‑Konzepten und Kampagnen
- Bereitstellung von Vorlagen und digitalen Produkten (zum Beispiel Online‑Kurse, Checklisten, Templates, Praxis‑Kompass)
- optional: Koordination von Druckaufträgen und technischen Dienstleister:innen.
Der konkrete Leistungsumfang, die Anzahl von Korrekturschleifen, eventuelle Laufzeiten, Verlängerungen und Kündigungsfristen sowie besondere Bedingungen von Abonnements ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung oder der Produkt‑ bzw. Kursbeschreibung.
3. Keine Rechtsberatung, keine Heilbehandlung, Rolle von Expert:innen
Dentolovers erbringt keine Rechtsberatung, keine Steuerberatung und keine medizinische Behandlung.
Alle Inhalte von Dentolovers – zum Beispiel Texte, Konzepte, Beispiele, Kurse und Vorlagen – dienen der Unterstützung im Marketing und ersetzen keine individuelle rechtliche oder medizinische Beratung.
Dentolovers kann zur fachlichen Qualitätssicherung mit externen Expert:innen (zum Beispiel Ärzt:innen oder Dozent:innen) zusammenarbeiten. Diese Expert:innen werden nicht Vertragspartner:innen der Kund:innen.
Ansprüche aus Verträgen zwischen Dentolovers und den Kund:innen bestehen ausschließlich gegenüber Dentolovers, nicht gegenüber den beteiligten Expert:innen.
4. Mitwirkungspflichten der Kund:innen
Die Kund:innen stellen Dentolovers sämtliche für das Projekt erforderlichen Informationen, Unterlagen und Inhalte rechtzeitig und vollständig zur Verfügung. Dazu gehören insbesondere:
- fachliche Inhalte und Vorgaben
- korrekte Pflichtangaben (zum Beispiel Titel, Fachgebiete, Qualifikationen, Sprechzeiten, Preise)
- Hinweise auf besondere berufs-, standes- oder heilmittelwerberechtliche Anforderungen.
Die Kund:innen sind dafür verantwortlich, dass diese Angaben richtig, vollständig und rechtlich zulässig sind.
Verzögert sich die Leistungserbringung von Dentolovers aufgrund fehlender oder verspäteter Mitwirkung der Kund:innen, verlängern sich vereinbarte Fristen entsprechend. Etwaige Mehrkosten, die durch fehlende oder verspätete Mitwirkung entstehen, tragen die Kund:innen.
5. Werbe‑, Berufs‑ und Heilmittelwerberecht (insbesondere HWG)
Viele Kund:innen von Dentolovers unterliegen besonderen berufsrechtlichen und heilmittelwerberechtlichen Vorgaben (zum Beispiel dem Heilmittelwerbegesetz sowie den Berufsordnungen der Ärztekammern).
Dentolovers achtet in der Zusammenarbeit auf eine sachliche, zurückhaltende und seriöse Darstellung und weist auf erkennbar kritische Formulierungen hin.
Die abschließende Prüfung, ob konkrete Inhalte berufsrechtlich, heilmittelwerberechtlich und wettbewerbsrechtlich zulässig sind, obliegt jedoch ausschließlich den Kund:innen. Diese sind verpflichtet, die Inhalte vor Veröffentlichung rechtlich und fachlich prüfen zu lassen und bei Bedarf anwaltlichen oder fachlichen Rat einzuholen.
Eine Haftung von Dentolovers für Verstöße gegen Berufsrecht, Heilmittelwerberecht oder Wettbewerbsrecht besteht nur im gesetzlich zwingenden Umfang und nur dann, wenn Dentolovers trotz ausdrücklichen Hinweises auf rechtliche Risiken bewusst rechtswidrige Inhalte vorgegeben hat.
6. Nutzungsrechte an Inhalten
Nach vollständiger Bezahlung erhalten die Kund:innen, soweit nichts anderes vereinbart ist, ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den von Dentolovers erstellten Inhalten und Designs für die eigene Praxis bzw. das eigene Unternehmen.
Das Nutzungsrecht umfasst die Nutzung für die im Angebot oder in der Produktbeschreibung genannten Zwecke, zum Beispiel für die eigene Praxiswebsite, eigene Social‑Media‑Kanäle, eigene Praxis‑Printmaterialien oder interne Kommunikationszwecke.
Eine Weitergabe, Unterlizenzierung oder der Verkauf der Inhalte an Dritte ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Dentolovers nicht gestattet. Gleiches gilt für die Nutzung der Inhalte zur Schulung Dritter als eigenes Produkt (zum Beispiel eigene Kurse oder Fortbildungen), sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
Änderungen der Inhalte durch die Kund:innen sind nur zulässig, soweit hierdurch keine Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verletzt werden.
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben alle Rechte bei Dentolovers.
7. Digitale Produkte, Online‑Kurse und Vorlagen
Für digitale Produkte von Dentolovers – zum Beispiel Online‑Kurse, Downloads, Templates oder der Dentolovers Praxis‑Kompass – gelten die in der jeweiligen Produktbeschreibung genannten Konditionen zu Zugriffsdauer, Laufzeit, Verlängerung und Kündigung.
Soweit in der Produktbeschreibung nichts anderes geregelt ist, gilt:
- Der Zugriff auf geschützte Online‑Bereiche (zum Beispiel Kursplattformen oder Mitgliederbereiche) wird für die dort angegebene Dauer gewährt.
- Dentolovers ist berechtigt, Inhalte, Plattformen oder Zugangswege anzupassen oder einzustellen, wenn wichtige Gründe vorliegen (zum Beispiel technische Umstellung, wirtschaftliche Einstellung des Angebots). In diesem Fall informiert Dentolovers die Kund:innen rechtzeitig und bietet – soweit zumutbar – angemessene Ersatz‑ oder Downloadmöglichkeiten an.
- Heruntergeladene Unterlagen (zum Beispiel PDFs, Vorlagen, Checklisten) dürfen von den Kund:innen für die eigene Praxis bzw. das eigene Unternehmen ohne zeitliche Begrenzung im Rahmen der eingeräumten Nutzungsrechte gemäß Abschnitt 6 weiter genutzt werden.
Digitale Produkte enthalten keine individuelle Rechts‑ oder Heilbehandlungsberatung. Sie dienen der Orientierung, Strukturierung und Unterstützung der eigenen Marketing‑Arbeit der Kund:innen.
8. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Es gelten die jeweils im Angebot, in der Auftragsbestätigung oder in der Produkt‑ bzw. Kursbeschreibung genannten Preise und Zahlungsmodalitäten. Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich alle Preise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind Rechnungen nach Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Bei Projekten mit größerem Umfang kann Dentolovers angemessene Abschlagszahlungen verlangen. Einzelheiten ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot.
Gerät die Kundenseite in Zahlungsverzug, ist Dentolovers berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen zu berechnen und weitere Leistungen bis zum Ausgleich offener Beträge zurückzuhalten.
9. Leistungszeit, Änderungen und Abnahme
Termine und Fristen gelten nur dann als verbindlich, wenn sie von Dentolovers ausdrücklich als verbindlich bezeichnet wurden.
Der Umfang von Korrekturen, insbesondere die Anzahl von Korrekturschleifen, richtet sich nach dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung oder der Produktbeschreibung.
Soweit nichts anderes vereinbart ist, schuldet Dentolovers die Erstellung eines Ergebnisses, das dem vereinbarten Briefing inhaltlich entspricht. Reine Geschmacksabweichungen ohne Bezug zum Briefing berechtigen nicht zu kostenfreien Mehrleistungen.
Die Abnahme erfolgt, sobald die Kund:innen die Leistung schriftlich freigegeben haben oder die erstellten Inhalte im Praxisalltag nutzen oder veröffentlichen. Geringfügige Abweichungen, die den Zweck der Leistung nicht wesentlich beeinträchtigen, berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
10. Haftung
Dentolovers haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sogenannte Kardinalpflichten) ist die Haftung von Dentolovers auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Eine weitergehende Haftung von Dentolovers ist ausgeschlossen. Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften bleiben unberührt.
Dentolovers übernimmt insbesondere keine Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden oder Folgeschäden aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Marketing‑Maßnahmen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
11. Vertraulichkeit und Datenschutz
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen und Geschäftsgeheimnisse der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen.
Sofern Dentolovers im Auftrag der Kund:innen personenbezogene Daten verarbeitet – zum Beispiel über Newsletter‑Tools, CRM‑Systeme oder andere Plattformen – wird hierfür ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen.
Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch Dentolovers ergeben sich aus der jeweils gültigen Datenschutzerklärung.
12. Einsatz von Dritten (Subunternehmer:innen)
Dentolovers ist berechtigt, zur Leistungserbringung geeignete Dritte – zum Beispiel Grafiker:innen, Texter:innen, Entwickler:innen oder Druckereien – als Subunternehmer:innen einzuschalten.
Gegenüber den Kund:innen bleibt Dentolovers alleinige Vertragspartnerin.
13. Laufzeit, Kündigung und Stornierung
Laufzeit, Verlängerung und Kündigungsfristen von laufenden Betreuungsverträgen, Service‑Paketen und Abonnements ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder der Produktbeschreibung.
Wird im Angebot keine besondere Laufzeit geregelt, handelt es sich um einen einmaligen Auftrag, der mit Erbringung und Abnahme der vereinbarten Leistung endet.
Wird ein bereits beauftragtes Projekt von der Kundenseite vorzeitig beendet oder storniert, kann Dentolovers eine angemessene Vergütung für bereits erbrachte Leistungen und verbindlich gebuchte Kapazitäten verlangen. Einzelheiten können im jeweiligen Angebot geregelt werden.
14. Ausschluss des Widerrufsrechts und Rückgabe bei Sonderanfertigungen
Da sich das Angebot von Dentolovers ausschließlich an Unternehmer:innen (§ 14 BGB) richtet, besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht.
Ergänzend wird klargestellt: Da es sich bei den angefertigten Produkten (z. B. Kalibrierungstafeln) um individuelle Anfertigungen nach Kundenspezifikation handelt, ist eine Rückgabe oder Stornierung nach Beginn der Anfertigung auch vertraglich ausgeschlossen.
15. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN‑Kaufrechts.
Soweit gesetzlich zulässig, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen Dentolovers und den Kund:innen der Sitz von Dentolovers.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.